Deutschland zahlt XY / soll XY zahlen

  • 2. Mai 2019 12:39:10 rauchmeddler

    Wir machen einfach zu wenig!

    Da manche Themen weder im Flüchtlingsfaden noch im Berliner Shithole behandelt werden können etzala 1 neuer Faden:

    Hierbei soll es um abstruse Forderungen von Nachbar-, EU- oder Nicht-EU Ländern gehen, die Deutschland gefälligst Auffordern, dies und das Pi, pa, po zu bezahlen sonst kommt die nächste Word War Z mäsige Flüchtlingswelle, Vogelgrippe oder Chinaschrott über die Grenze.

    Den Anfang macht der Nigerianische Innenminister

    Zitat von: Welt


    Bazoum: Wenn man bedenkt, welche Rolle wir bei der Reduzierung der Flüchtlingsströme gespielt haben, haben wir nicht substanziell von Investitionen profitiert, die in der Lage wären, die Auswirkungen dieser Maßnahmen auszugleichen. Wir hätten gerne mehr junge Leute in den verschiedenen Städten erreicht, die durch die Durchreise der Migranten wirtschaftliche Entwicklung erlebt hatten. Einige Anstrengungen wurden von Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union unternommen. Dies ist jedoch aus unserer Sicht völlig unzureichend. Wir erleben diesbezüglich eine kleine Enttäuschung.

    WELT: Was erwarten Sie von der EU in den kommenden Jahren?

    Bazoum: Im Allgemeinen erwarten wir von der Europäischen Union, dass sie weiterhin mit Ländern wie dem Niger zusammenarbeitet, weiterhin in die Straßeninfrastruktur und in das Gesundheitswesen investiert und sich bisweilen auch flexibler zeigt.

    https://www.welt.de/politik/ausland/article192767927/Angela-Merkel-Nigers-Innenminister-Bazoum-stellt-Forderungen-an-sie.html [welt.de]

        #1
  • 2. Mai 2019 12:52:31 rauchmeddler

    kleine Zahlung an Burkina Faso

    Zitat von: Stern


    Zum Ausbau der Polizei werde Deutschland das Land mit sieben bis zehn Millionen Euro unterstützen.

    Wegen der großen Herausforderungen im Sicherheitsbereich wolle Deutschland das Land finanziell sowie beim Ausbau der Polizei und bei der Beratung durch die Bundeswehr unterstützen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert im Kurzbotschaftendienst Twitter.

    Außerdem werde Deutschland Burkina Faso in der Entwicklungszusammenarbeit 5,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen, um zur Verbesserung der Bodenqualität und des Wassermanagements beizutragen, erklärte Seibert.

    https://www.stern.de/news/merkel-sagt-burkina-faso-unterstuetzung-im-kampf-gegen-dschihadisten-zu-8691560.html [stern.de]

    Dieser Beitrag wurde von rauchmeddler am 02.05.2019 12:53:04 bearbeitet.
        #2
  • 2. Mai 2019 12:55:07 Dr_Oec_OnkelRenate

        #3
  • 2. Mai 2019 14:25:15 500462

    Gab wohl keinen pudding

        #4
  • 2. Mai 2019 17:42:42 Tanker

    Für ordentlich Stacheldraht und Minen in den Shitholes zahl ich gern.

        #5
  • 2. Mai 2019 17:59:54 13_f_Cali

    Bald kommen eh noch die Reperationszahlungen für die Hottentotten und die Boxer. Eventuell auch für Hunnen und Römer.

        #6
  • Mod/RDW
    2. Mai 2019 18:16:00 Prof. Hase

    Die Griechen nicht vergessen. Die wollen auch 300 Milliarden Reparationszahlungen.

        #7
  • 2. Mai 2019 18:25:21 13_f_Cali

    Die haben doch Philospophie, Mathe und Demokratie erfunden. Wenn sie klug wären würden sie dafür Tantiemen verlangen.

    Wir kriegen dann rückwirkend Geld für Völkermord und Antisemitismus. So wäre auch das Money für die Fuggmänner gesichert.

        #8
  • 9. Mai 2019 16:26:15 rauchmeddler

    Die fetten Jahre sind also vorbei. Habt ihr von den fetten Jahren etwas mitbekommen? Ich auch nicht…

    Zitat von: Welt


    Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen, als noch im Herbst erwartet. „Es bleibt ein Wachstum, wenn auch wie gesagt ein geringeres Wachstum“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung am Donnerstag in Berlin. „Bund und Länder können auch in nächsten Jahren mit ordentlichen Steuereinnahmen rechnen.“ Diskutiert wird nun, was das für die Projekte der Bundesregierung bedeutet, für die das erwartete Steuerplus eigentlich schon verplant war.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article193224789/Steuerschaetzung-Scholz-erwartet-124-3-Milliarden-Euro-weniger-Steuern.html [welt.de]

        #9
  • 9. Mai 2019 17:50:43 DieAutoren

    Zitat von: 500462


    Gab wohl keinen pudding



        #10
  • 9. Mai 2019 17:58:23 waldorf

    https://www.dw.com/de/namibias-herero-und-nama-gehen-in-berufung/a-48652923 [dw.com]

    Herero legen Berufung vor einem Gericht in New York ein, dass sich als nicht zuständig ansah.
    Die pösen deutschen Kolonialisten sollen endlich mal ein paar Milliarden zahlen. Ohne die wäre dort längst Wakanda.

        #11
  • 10. Mai 2019 11:37:39 rauchmeddler

    Mit der CO2 Steuer werden alle Verpflichtungen und darüber hinaus noch mehr bezahlt werden können

        #12
  • 10. Mai 2019 12:00:55 Linda van da Slampn

    Es gibt faktisch keine Aktvität, bei der man kein CO2 produziert. Das ist der ultimative Dummfick. Ich fordere eine Zeitsteuer - Zeit ist immer irgendwie zu knapp und muss deshalb mal ordentlich besteuert werden

        #13
  • 10. Mai 2019 12:35:32 sk8ordie

    Zahlungen BRD aus allgemeinen Steuermitteln (Nicht die Kirchensteuer) an die evangelische und katholische Kirche pro Jahr:

    - über 500.000.000 ,- EUR in 2018


    Zitat von: Wiki


    Insbesondere diese älteren Staatsleistungen werden häufig als der Trennung von Staat und Kirche widersprechend kritisiert. So wird problematisiert, dass die beiden großen christlichen Kirchen trotz hoher Einnahmen an Kirchensteuern die Einkommen und Gehälter ihrer Bischöfe, Weihbischöfe und Domvikare (nicht der Priester und Pfarrer) in Höhe von 442 Mio. Euro im Jahr 2009 durch staatliche Leistungen finanziert bekommen.

    Kann auch sein, dass mal ein Pfarrer aus dem Steuertopf was abbekommt:

    Zitat von: Wiki

    (§ 36 RDHS):

    Durch die Gesamtrechtsnachfolge gingen auch die auf dem Grundstück liegenden Lasten auf den neuen Eigentümer über, die vor allem in Unterhaltspflichten zu Gunsten kirchlicher Einrichtungen bestanden. So konnte etwa ein Grundstück mit der Verpflichtung versehen sein, dass aus seinem Ertrag der örtliche Pfarrer mitunterhalten werden musste. Diese Verpflichtung erlosch nicht durch die Enteignung. Nur der verpflichtete Eigentümer war ein anderer, nämlich statt der Kirche nun der Staat.


    Die Regierungen missachten seit Jahrzehnten Art 138 WRV iVm. Art. 140 GG:

    Zitat von: FAZ

    Die Staatsleistungen gehen auf ein unübersichtliches Gemisch von Ansprüchen zurück, vor allem auf den Reichsdeputationshauptschluss von 1803. Damit enteignete der Staat die Kirchen und verleibte sich Ländereien und Vermögen ein. Im Gegenzug verpflichteten sich die Landesherren unter anderem, die kirchlichen Würdenträger künftig zu besolden. Aus dem Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation wurde der Deutsche Bund, später das Kaiserreich, später die Weimarer Republik und schließlich die Bundesrepublik Deutschland. An dem Anspruch der Kirchen auf Entschädigung aber änderten die Jahrhunderte nichts. Dabei waren die Staatsleistungen schon den Autoren der Weimarer Verfassung ein Dorn im Auge. In Artikel 138 stellten sie klar: „Die (…;) Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf.“ Die Väter des Grundgesetzes nahmen die Forderung in Artikel 140 als „Bestandteil dieses Grundgesetzes“ auf. Geholfen hat es nichts, der Gesetzgeber blieb untätig, der Auftrag der Verfassung bis heute unerledigt.

    Bischöfe kassieren nach Besoldungsordnung B:

    Zitat von: Wiki

    +Die Höhe der Bischofsbesoldung orientiert sich an der Beamtenbesoldung für leitende Positionen des höheren Verwaltungsdienstes, der Besoldungsordnung B. Es gibt hierbei Unterschiede zwischen den Diözesen. Erzbischöfe werden maximal nach Besoldungsgruppe B 11 bezahlt, dies entspricht einem Brutto-Monatseinkommen von etwa 12.000 Euro.[14] Die Diözesanbischöfe von Freiburg (Erzbischof) und von Rottenburg-Stuttgart werden nach B 8 besoldet, die Weihbischöfe des Erzbistums Freiburg werden nach B 4 bzw. B 6 besoldet,[15] die Weihbischöfe des Bistums Rottenburg-Stuttgart nur nach B 2/B 3.[16] Der Diözesanbischof von Speyer ist in B 7 eingewiesen, sein Weihbischof in B 4.[17] Der Erzbischof von München-Freising wird etwa nach B 10 bezahlt, der Erzbischof von Bamberg nach B9 und die übrigen fünf bayerischen Diözesanbischöfe nach B 6.[18] In kleineren Diözesen richtet sich die Bezahlung des Bischofs nach B 2 bis B 6 (insbesondere in den neuen Bundesländern).

    Die Bezahlung der römisch-katholischen und evangelisch landeskirchlichen Bischöfe erfolgt jedoch nicht aus Kirchensteuermitteln, sondern durch das jeweilige Bundesland – mit Ausnahme Hamburgs und Bremens.[19] Allerdings wird den leitenden Geistlichen in der Regel kein unmittelbares Gehalt ausgezahlt, sondern Grundlage dieser Zahlungen sind Verträge aus dem 19. Jahrhundert, als im Zuge der Säkularisation Kirchengüter enteignet wurden und zum Ausgleich in den Staatskirchenverträgen Gesamtbeträge für die jährlichen Zahlungen vereinbart wurden,[20] so genannte Dotationen, die der Kirche zur freien Verfügung stehen. Für die Dotationen an die Kirchen wurden im Jahre 2010 insgesamt 459 Millionen in den Haushaltsplänen der Länder veranschlagt.[21]

    https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsleistungen#Entstehung_der_Staatsleistungen_in_Deutschland_und_%C3%96sterreich [de.wikipedia.org]
    https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/enteignung-der-kirchen-entschaedigungen-bis-in-alle-ewigkeit-12555649.html [faz.net]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Bischof#Besoldung_in_Deutschland [de.wikipedia.org]

        #14
  • 10. Mai 2019 12:43:18 sk8ordie

    2010: 92 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges zahlt Deutschland die letzte Rate seiner Kriegsschulden. Zum Tag der Deutschen Einheit werden 200 Millionen Euro überwiesen.

    Quelle:https://www.zeit.de/wissen/geschichte/2010-10/weltkrieg-schulden-deutschland [zeit.de]

        #15
  • 10. Mai 2019 12:43:51 waldorf

        #16
  • 10. Mai 2019 12:46:27 sk8ordie

    Zitat von: Welt.de


    Deutschland überweist 402 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland

    Die deutschen Behörden haben im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von rund 402 Millionen Euro ins Ausland überwiesen. Unter den knapp 252.000 Kindern, für die Kindergeld in europäische Staaten oder die Türkei überwiesen wurde, bildeten die polnischen Kinder (123.855) die größte Gruppe. Das geht aus der Statistik der Familienkasse für 2018 hervor. Gezahlt wurde zudem für rund 32.500 Kinder mit deutschem Pass, die im Ausland lebten. Wichtige Empfängerstaaten waren 2018 Rumänien, Tschechien und Frankreich.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article187072692/Fuer-252-000-Kinder-Deutschland-ueberweist-402-Millionen-Euro-Kindergeld-ins-Ausland.html [welt.de]

        #17
  • 10. Mai 2019 12:47:36 EyMala

    Zitat von: rauchmeddler


    Hierbei soll es um abstruse Forderungen von Nachbar-, EU- oder Nicht-EU Ländern gehen, die Deutschland gefälligst Auffordern, dies und das Pi, pa, po zu bezahlen sonst kommt die nächste Word War Z mäsige Flüchtlingswelle, Vogelgrippe oder Chinaschrott über die Grenze.

    Den Anfang macht der Nigerianische Innenminister

    Kleine Bevölkerungsexplosion:

    "Seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 wuchs die Bevölkerung Nigers von 3,2 auf über 20,6 Millionen Menschen im Jahr 2017[9], was mehr als einer Versechsfachung der Bevölkerungszahl entspricht. Die Regierung setzt kaum Maßnahmen, um die Bevölkerungsexplosion einzudämmen oder das Land landwirtschaftlich besser nutzbar zu machen.[10] Die UN prognostiziert, dass die Bevölkerung weiter anwächst und Mitte des Jahrhunderts etwa 68 Millionen und Ende des Jahrhunderts sogar über 190 Millionen betragen wird."

    Ratet mal wo die alle hinwandern wenn die Wirtschaftlichen Grundlagen nicht mehr reichen… Und Niger ist nur 1 von 100en afrikanischen Ländern wo die Bevölkerung explodiert.

        #18
  • 10. Mai 2019 12:48:21 rauchmeddler

    Im Ausgeben sind unsere Politiker echt die grössten. Aber dem deutschen Steuerzahler mal was zurückgeben? Lel, als ob

        #19
  • 10. Mai 2019 12:51:26 sk8ordie

    Schaden durch Umsatzsteuerkarusselle:

    - Jährl. Schaden zwischen 5 bis 14 Mrd. Euro

    Zitat von: Focus


    Organisierte Verbrecherbanden nutzen den europäischen Markt für erneuerbare Energien, um im großen Stil Steuerbetrug zu begehen. Europäische Finanzbehörden haben deshalb eine dringende Warnung vor der Betrugsmasche ausgegeben.

    Neu ist das Problem ganz und gar nicht: Bereits seit der Einführung des europäischen Mehrwertsteuersystems im Jahr 1993 rauben Betrüger mit Umsatzsteuerkarussellen die Staatskassen aus. Das Problem wurde früh von Steuerbehörden erkannt, aber es ist nie gelungen, der Betrugsmasche nachhaltig einen Riegel vorzuschieben. Auch weil Deutschland eine effektive Bekämpfung der Umsatzsteuerkarusselle blockiert, die Kriminelle nutzen, um Steuergelder zu rauben.

    https://www.focus.de/finanzen/steuern/steuerhinterziehung/kampf-gegen-umsatzsteuerbetrug-in-europa-mafia-scheffelt-milliarden-mit-oekostromzertifikaten-deutschland-blockiert-loesung_id_10676432.html [focus.de]

        #20